abril 16, 2024

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Argentina: ¿Fue von Mileis Außenpolitik zu halten ist?

Argentina: ¿Fue von Mileis Außenpolitik zu halten ist?

En Argentina, el nuevo presidente Milei den Sozialstaat radikal umbauen. Die angekündigten Maaschen lösen bereits Proteste aus.

03.01.2024 | 01:33 minutos


In den sozialen Medien kursiert deritz ein Video, in dem indigene Schamanen irgendwo in den peruanischen Anden das vorzeitige Ende der Amtszeit von Argentiniens Präsident Javier Milei profezeien. Mientras que sich die Schamanen ihrer Sache sicher sind, muss Milei die mit seinem Amt verbundenden Rituale noch üben.

Milei wirft aussenpolitische Wahlversprechen über Bord

Vor allem außenpolitisch hat Milei Probleme, die er sich bereits vor seiner Wahl selbst eingebrockt hat. In seiner braquial-populistischen Art, die ihn in kürzester Zeit zum Medienstar gemacht hat, hatte er verkündet, keine Beziehungen zu “kommunistischen Regierungen” pflegen zu wollen.

Gemeint waren damit unter anderem die beiden wichtigsten Handelspartner Argentiniens, Brasilien y China. Letzteres ist der zweitwichtigste Kreditgeber des hoch verschuldeten Landes.

Argentina está luchando contra la inflación. Mehr als ein Drittel der Einwohner viven debajo der Armutsgrenze.

18.10.2023 | 01:17 minutos


Desde principios de junio, hatte die Vöragerregierung einen milliardenschweren Währungsswap – eine Art zinsfreien Devisentausch – ausgehandelt, auf dessen Fortsetzung Milei angewiesen ist, um die Schulden des Landes bedienen zu können. Prompt empfing er schon am Tag nach seiner Amtseinführung eine Delegation aus China und schrieb einen Bittbrief an Präsident Xi Jinping.

Spagat zwischen Pragmatismus und Ideologie

Um aus der Wirtschaftskrise zu kommen, hat die neue argentinische Regierung einen radikalen Sparkurs einschlagen.

13.12.2023 | 00:26 minutos


Das kleinlaute Nachspiel des Wahlkampfgetöses zeigt den schwierigen Spagat zwischen Pragmatismus und Ideologie, der Milei schon jetzt Schmerzen bereiten durchte. Gustavo Marangoni, político de Buenos Aires, entrevistado en ZDF:

Eine sehr ideologische Außenpolitik der Außenpolitik führt dazu, dass man vergisst, dass Staaten Interessen und Befreiden haben, die über die Ideen amtierender Präsidenten hinausgehen.

Gustavo Marangoni, miembro de la sociedad política

“Brasilien wird immer da sein. Es wird kein neuer Nachbar einziehen”, dijo Marangoni hinzu.

“Außenpolitik, um heimische Klientel zu beidentel”

Auf Dauer kann Milei mit einer ideologischen Außenpolitik nur scheitern. Er wurde wegen des Versprechens gewählt, mit einem harten Pragmatismus die Wirtschaft zu sanieren. Milei durchte das klar sein, gleichzeiten aber muss er, wie alle Populisten, seine Wähler bedienen.

El sombrero del populista Milei en Argentina die Präsidentschaftswahl gewonnen. Ziele seiner Politik: die Einführung des Dollars und die Kürzung von Sozialausgaben.

20.11.2023 | 00:25 minutos


Die Einladung zum BRICS-Beitritt, un grupo de Schwellenländern, que es demostrativo ausgeschlagen. Als Begründung gibt er an, dass auch Iran eine Einladung erhalten habe, er aber die USA e Israel als Partner sehe. Gleichzeit jedoch kündigt seine Außenministerin Diana Mondino an, die Beziehungen zu den BRICS-Staaten zu wollen intensivieren. Ein außenpolitischer Weigeschritt.

Auf mich wirkt das ganze wie ein Spiel, in dem die Außenpolitik dazu dient, die heimische Klientel zu beidentel.

Gustavo Marangoni, miembro de la sociedad política

“Wenn Milei sagt”, dijo Marangoni, “dass er von BRICS Abstand nimmt, dann denkt er nicht an die außenpolitische Strategie Argentiniens, sondern an seine Wähler, denen er sagt: Seht her, ich bleibe consequent”.

Argentino braucht Geld

Pragmatismus hinder der Fassade einer populistischen Außenpolitik – noch ist es zu früh, ein Urteil zu fällen. Das sehen auch die Europaer so. Anders als noch beim brasileños Ex-Präsidenten Bolsonaro, der schnell isoliert wurde, will die EU Mileis Rhetorik überhören und ihm eine Chance.

Deutschland sei bereit, “die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Argentinien fortzusetzen”, erklärte der stellvertretende Regierungssprecher Büchner vergangene Woche in Berlin. Auch den Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der EU und dem südamericanischen Staatenbund Mercosur wolle man weiter vorantreiben.

El presidente brasileño Lula es beraten con Kanzler Scholz über das Mercosur-Abkommen. Das Freihandelsabkommen trifft auf Widerstand – unter anderem aus Argentinien.

04.12.2023 | 01:30 minutos


Sicher ist, Milei braucht starke wirtschaftliche Partner im Ausland, jenseits politischer Ideologien. Argentinien braucht Geld. Andernfalls durchte die Prophezeiung der peruanischen Schamanen schon bald in Erfüllung gehen.